Am 10. und 11. Januar 2020 hat sich die SPD-Ratsfraktion zur ihrer Jahresklausur in Moers getroffen und die Grundlagen für die Arbeit der Fraktion im Wahljahr 2020 erarbeitet.
„Ratsfraktion steigt mit Klausurtagung ins Wahljahr ein“ weiterlesen
Die SPD-Ratsfraktion begrüsst den Aktionsplan “Gemeinsam gegen Gewalt – Aktionsbündnis zum Schutz von Feuerwehr und Rettungskräften“. Mit einem Antrag an den Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden will sie die NRW-weite Initiative auch in Dortmund unterstützen.
„SPD-Ratsfraktion begrüßt Aktionsplan „Gemeinsam gegen Gewalt““ weiterlesen
Die u. a. von der SPD eingebrachte “Dortmunder Initiative gegen die globale Klimakrise” ist am vergangenen Donnerstag von der Mehrheit des Rates vor vollen Tribünen beschlossen worden. Einen “Klimanotstand” mochte der Rat in Dortmund allerdings nicht sehen.
„Rat beschließt Initiative gegen globale Klimakrise“ weiterlesen
Auf großes Interesse stieß am 9. April ein Wohnungspolitisches Forum der SPD-Ratsfraktion im Dortmunder Rathaus. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden Norbert Schilff, führte der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Volkan Baran in das Thema ein und stellte die Rahmenbedingungen dar, die für die derzeitigen negativen Entwicklungen auf dem Mietmarkt verantwortlich sind.
„Schaffung von Wohnraum unverändert wichtiges Thema“ weiterlesen
Der städtische Haushalt schließt für das Jahr 2018 mit einem Überschuss von rd. 20,3 Millionen Euro ab. “Ein sehr gutes Ergebnis, das aber den Blick für weitere notwendige Anstrengungen nicht trüben darf”, lautet das Fazit der SPD-Ratsfraktion.
„Ratsfraktion: Trotz positivem Jahresabschluss bleibt viel zu tun“ weiterlesen
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt berichtet regelmäßig aus der aktuellen Ratssitzung. Diesmal standen u. a. die Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf der Verwaltung für das Jahr 2019 und eine Resolution zu den KAG-Straßenbaukosten auf der Tagesordnung.
Auf einer Besichtigungsfahrt zu Wohnungsbauprojekten in Dortmund machte die SPD-Ratsfraktion mit der Ortsvereinsvorsitzenden Ulla Pulpanek-Seidel (Foto vorn rechts) auch Halt an der ehemaligen Weichenfabrik in Barop. Hier plant die Alte Gleisfabrik GmbH bekanntlich ca. 340 Wohneinheiten, von denen ein Teil im südlichen Teil der bestehenden Halle realisiert werden soll. Weitere Wohneinheiten sollen auf dem Gelände durch Neubauten entstehen. Auch eine Quartiersgarage ist geplant, die im nördlichen Teil der Halle realisiert werden soll. Die Mitglieder der Ratsfraktion hatten die Möglichkeit, sich die Planungen vor Ort anzuschauen.
Die SPD-Ratsfraktion hat zur Hälfte der bis 2020 laufenden Wahlperiode eine positive Zwischenbilanz gezogen.
Hier gibt es das ganze Papier zum Nachlesen!
In der Sitzung am 1. Juni 2017 hatte der Rat der Stadt eine gut gefüllte Tagesordnung abzuarbeiten. Die SPD-Ratsfraktion fasst die wichtigsten Beschlüsse zusammen. Dazu gehört auch die Einführung des Samstagsverkehr der H-Bahn.
Dortmunds kaputte Straßen müssen endlich repariert werden. Kein Verständnis hat die SPD-Ratsfraktion dafür, dass die vom Rat bereitgestellten Gelder vom Tiefbauamt wegen Personalmangels und fehlender Software in den letzten Jahren nicht verbaut werden konnten. Hier müsse das Tiefbauamt schnell seine Hausaufgaben erledigen.
„SPD-Fraktion erwartet schlüssiges Konzept zum Straßenbau“ weiterlesen
