Die u. a. von der SPD eingebrachte “Dortmunder Initiative gegen die globale Klimakrise” ist am vergangenen Donnerstag von der Mehrheit des Rates vor vollen Tribünen beschlossen worden. Einen “Klimanotstand” mochte der Rat in Dortmund allerdings nicht sehen.
„Rat beschließt Initiative gegen globale Klimakrise“ weiterlesen
Am 10.04.2019 fanden sich die Mitglieder der Ortsvereine Barop, Brüninghausen und Hombruch im Vereinshaus des FC Brünninghausens zu einer gemeinsamen Versammlung ein, um ihre Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 gemeinsam zu nominieren.
„Ortsvereine nominieren Kandidaten für Kommunalwahl 2020“ weiterlesen
Die erste Ratssitzung nach der Sommerpause war ereignisreich. Es wurden nicht nur viele wichtige Themen baraten, die Sitzung wurde auch für eine Stunde unterbrochen, um den Ratsmitgliedern die Teilnahme an einer Demo gegen einen Naziaufzug in der Stadt zu ermöglichen. Unter dem Motto #WIRSINDMEHR setzten die SPD-Ratsfraktion und fast alle Ratsvertreter*innen ein Zeichen für ein friedliches und lebendiges Dortmund. Die von Nadja Lüders (SPD-Unterbezirksvorsitzende Dortmund und Generalsekretärin der NRWSPD) mitinitiierte Kundgebung mobilisierte mindestens 400 Teilnehmer*innen, die sich den Nazis friedlich in den Weg stellten.
„Rat nimmt fast geschlossen an Demo gegen Nazis teil“ weiterlesen
Der Rat hat sich am 17. Mai 2018 u.a. mit folgenden Themen befasst:
Neuer Dezernent für Recht, Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr wird Norbert Dahmen, der bislang in der Stadt Viersen tätig war. Dies hat der Rat mit großer Mehrheit beschlossen.
Der Rat nahm erfreut einen Sachstandsbericht zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes, Kapitel 1, zur Kenntnis. Insgesamt stehen in diesem Topf rund 76 Mio. Euro zur Verfügung, die bis 2020 abgerufen werden müssen. Die SPD-Fraktion ist sicher, dass alle Mittel wie geplant eingesetzt und fristgerecht abgerufen werden können.
„SPD-Fraktion berichtet aus letzter Ratssitzung“ weiterlesen
Der Rat der Stadt kann in seiner kommenden Sitzung den Weg für die Ehrenamtskarte NRW auch in Dortmund endgültig frei machen. Die Voraussetzung dafür hat der Ausschuss für Bürgerdienste mit großer Mehrheit von SPD, CDU, Grünen und Linke/Piraten jetzt geschaffen.
Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 14.12.17 wichtige Entscheidungen für die Stadt Dortmund getroffen. Unter anderem wurde der Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2018 beschlossen. Bei Erträgen in Höhe von rund 2,40 Mrd. Euro und Aufwänden in Höhe von rund 2,45 Mrd. Euro ergibt sich ein Jahresfehlbedarf in Höhe von rund 51,9 Mio. Euro. Dieser liegt gut 23,1 Mio. Euro unter der sog. “5-%-Grenze”, die die Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts auslöst. Es ist der Stadt Dortmund somit wiederum gelungen, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen.
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund stimmt dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 zu. Erwartet wird ein Defizit von rund 50 Mio. Euro. Fraktionschef Norbert Schilff betont, dass der Dortmunder Haushalt längst ausgeglichen wäre, wenn Bund und Land ihrer Verantwortung gegenüber den Kommunen gerecht würden.
„SPD-Ratsfraktion stimmt Haushaltsentwurf für 2018 zu“ weiterlesen
In der Sitzung am 1. Juni 2017 hatte der Rat der Stadt eine gut gefüllte Tagesordnung abzuarbeiten. Die SPD-Ratsfraktion fasst die wichtigsten Beschlüsse zusammen. Dazu gehört auch die Einführung des Samstagsverkehr der H-Bahn.
In der letzten Sitzung vor den Osterferien am 6. April 2017 hat der Rat der Stadt mit den Stimmen aller demokratischen Fraktionen die novellierte Fassung des Aktionsplans gegen Rechtsextremismus beschlossen. Ebenfalls wurde ein von der SPD-Fraktion initiierter Antrag gegen Salafismus angenommen. Damit kann der Kampf gegen Extremismus in unserer Stadt wirksam fortgesetzt und verstärkt werden. Weitere wichtige Beschlüsse:
„Rat beschließt Novelle des Aktionsplans gegen Rechtsextremismus“ weiterlesen
Am vergangenen Donnerstag kam der Rat zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammen. Hier die wesentlichen Ergebnisse aus sozialdemokratischer Sicht. „Lokal Willkommen“ heißt ein einjähriges Pilotvorhaben, mit dem ein neues Netzwerk für Geflüchtete und Flüchtlinge in Dortmund geschaffen werden soll. Nach einer Analyse der Wohnorte von Flüchtlingen sind als Pilotregion Brackel und Aplerbeck zusammengeführt worden.
„Rat verabschiedet Pilotprojekt zur Integration von Flüchtlingen“ weiterlesen
