Rat spricht sich für Vermögenssteuer aus

geralt / Pixabay

Der Rat der Stadt hat sich in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause am 25. Juni 2015 für die Einführung einer Vermögenssteuer ausgesprochen und ist dem Bündnis “Vermögenssteuer jetzt!” beigetreten.

Die SPD stimmte einem entsprechenden Antrag der  Fraktion Die Linke/ Piraten zu und sorgte so für die Mehrheit der Stimmen.

„Rat spricht sich für Vermögenssteuer aus“ weiterlesen

TTIP: Gemeinsames Positionspapier verabschiedet

orensteiner / Pixabay

Das Bundeswirtschaftsministerium, die kommunalen Spitzenverbände und der Verband kommunaler Unternehmen (VkU) haben ein gemeinsames Positionspapier zur kommunalen Daseinsvorsorge und zu den Verhandlungen um das Freihandelsabkommen TTIP verbschiedet. Darin wird übereinstimmend festgestellt, dass die hohe Qualität der Daseinsvorsorge auch durch TTIP nicht gefährdet werden darf.

„TTIP: Gemeinsames Positionspapier verabschiedet“ weiterlesen

Ewald Sprave-Preis für Hartmut Anders-Hoepgen

Foto: Stadt Dortmund
Foto: Stadt Dortmund

Der Ewald-Sprave-Preis des SPD-Stadtbezirks Hombruch geht 2015 an Hartmut Anders-Hoepgen. Die Jury zeichnet damit das langjährige Engagement des früheren Leitenden Superintendenten der Evangelischen Kirche gegen rechtsextreme Bedrohung und Gewalt, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in der Stadt aus. Hartmut Anders-Hoepgen ist seit 2008 Sonderbeauftragter des Oberbürgermeisters für Vielfalt, Toleranz und Demokratie und in dieser Funktion in vielfältiger Weise im Kampf gegen Rechtsextremismus unterwegs. Der Ewald-Sprave-Preis wird jährlich “für mutiges und engagiertes Auftreten gegen Hass und Gewalt, für Toleranz, soziales Engagement und Menschenwürde“ verliehen.

„Ewald Sprave-Preis für Hartmut Anders-Hoepgen“ weiterlesen

Kosten der Flüchtlingsunterbringung: SPD-Fraktion bringt Resolution in den Rat ein

skeeze / Pixabay

Die SPD-Fraktion hat zur Ratssitzung am 7. Mai 2015 eine Resolution vorgelegt, mit der der Bund aufgefordert werden soll, unverzüglich die vollständigen Kosten der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen zu übernehmen. Dabei seien auch die kommunalen Integrationskosten und die Kosten der geduldeten Flüchtlinge vollständig miteinzubeziehen.

„Kosten der Flüchtlingsunterbringung: SPD-Fraktion bringt Resolution in den Rat ein“ weiterlesen

SPD-Ortsvereine Barop und Hombruch informieren über Projekt ‚Luisenglück‘

Anlagen_13938-14.pdfUm den derzeitigen Projektstatus zur Entwicklung entlang der Straße ‘Luisenglück’ aus erster Hand zu erfahren, laden die SPD-Ortsvereine Barop und Hombruch ihre Mitglieder zu einer Informationsveranstaltung mit Fachleuten der Planungsverwaltung sowie Vertretern des Investors ein:

Donnerstag, 23. April 2015, 19.00 Uhr,
AWO-Begegnungsstätte Hombruch, Tetschener Str. 2 – 4.

„SPD-Ortsvereine Barop und Hombruch informieren über Projekt ‚Luisenglück‘“ weiterlesen