SPD im Rat: Kein Eingriff in Organisationshoheit des OB

Gauklerbrunnen mit Rathaus

Die erste Sitzung des Rates im frisch sanierten Rathaus war zugleich für viele der Ratsvertreter*innen eine Premiere: Nach drei Jahren Baustelle konnte  man erstmals im renovierten und vergrößerten Ratssaal Platz nehmen. Im Mittelpunkt der Sitzung: die Auseinandersetzung um die Neuorganisation des Amtes für Stadterneuerung. Die SPD-Fraktion kritisiert heftig den Versuch der Ratsmehrheit, in die gesetzlich festgelegte Organisationshoheit des Oberbürgermeisters einzugreifen. 

„SPD im Rat: Kein Eingriff in Organisationshoheit des OB“ weiterlesen

Info-Veranstaltung zur kommunalen Wärmeplanung

HarmvdB / Pixabay

Der Kreisverband der Sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) lädt zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung  zum Thema: “Dortmund und die kommunale Wärmeplanung” ein. Die öffentliche Veranstaltung findet am

Freitag, 15. März 2024, 16.00 Uhr, im
Biercafé West, Lange Str. 42, 44137 Dortmund,

statt.

„Info-Veranstaltung zur kommunalen Wärmeplanung“ weiterlesen

Rat der Stadt Dortmund beschließt Haushalt 2024

Der Rat der Stadt Dortmund hat in seiner Sitzung am 22. Februar den städtischen Haushalt für 2024 beschlossen. Dafür hatten die Fraktionen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, LINKE+, Die Partei und BVT gestimmt, dagegen die Fraktion FDP / Bürgerliste und die AfD. Die Stadt muss den Haushalt bei der Bezirksregierung Arnsberg lediglich anzeigen, denn der geplante Jahresfehlbedarf liegt in keinem Planjahr über der 5%-Grenze.

„Rat der Stadt Dortmund beschließt Haushalt 2024“ weiterlesen

SPD im Rat: Dortmund investiert in die Zukunft der Kinder

klimkin / Pixabay

Mit einem Milliarden-Programm zur Modernisierung und zum Ausbau der Schulen investiert Dortmund massiv in die Bildung von Kindern und Jugendlichen und damit in die Zukunft, Entwicklung und Leistungsfähigkeit der Stadtgesellschaft. “Die Investitionen sind mit Blick auf die kontinuierlich steigende Zahl von Schüler*innen und den hohen Sanierungsbedarf aber auch dringend notwendig,” betont die SPD-Ratsfraktion. „SPD im Rat: Dortmund investiert in die Zukunft der Kinder“ weiterlesen

Dortmunder SPD trauert um Friedhelm Sohn

Foto: SPD-Ratsfraktion Dortmund.

Mit großer Bestürzung hat die Dortmunder SPD vom plötzlichen Tod ihres Genossen und langjährigen Ratsmitgliedes Friedhelm Sohn erfahren. Er starb im Alter von 73 Jahren nach kurzer, schwerer Krankheit.

Friedhelm Sohn wurde 1989 in der Nachfolge von Willi Spaenhoff Ratsvertreter für Wickede. 26 Jahre lang war er Vorsitzender im Jugendhilfeausschuss. Sein Ratsmandat füllte er bis zu seinem Ausscheiden 2020 mit Herzblut und Engagement aus.  Auch nach seinem Abschied aus dem Rat blieb er als Vorsitzender des Behindertenpolitischen Netzwerks  politisch aktiv.

„Dortmunder SPD trauert um Friedhelm Sohn“ weiterlesen

3,3 Mrd. Euro: Rat nimmt Haushaltsplanentwurf für 2023 entgegen

In der Sitzung des Rates am gestrigen Donnerstag brachte Stadtkämmerer Jörg Stüdemann den Haushaltsplanentwurf der Stadt Dortmund für 2023 ein. Er wird ein Volumen von rund 3,3 Mrd. Euro haben. Der Kämmerer machte deutlich, dass der kommende Haushalt in schwierigen Zeiten aufgestellt wird: Corona-Pandemie, Ukraine-Krieg, Energiemangellage, Inflation, Zinsentwicklung, soziale Folgen und wirtschaftliche Rezession. Das übergeordnete Ziel bleibe weiterhin, zu verhindern, dass die Stadt in die Haushaltssicherung rutscht und damit nicht mehr uneingeschränkt handlungsfähig wäre.  Die SPD-Fraktion wird dem Haushalt in den nun folgenden  Haushaltsberatungen eine eigene Handschrift mitgeben.

„3,3 Mrd. Euro: Rat nimmt Haushaltsplanentwurf für 2023 entgegen“ weiterlesen

Sommergruß des Oberbürgermeisters

Liebe Genossinnen und Genossen,

unsere Stadt ist auf einem sehr guten Kurs! Das wurde in diesen Tagen von verschiedenen Seite sehr deutlich hervorgehoben. So zum Beispiel in der führenden Studie zur regionalen Wirtschaftsentwicklung in Deutschland. Hier liegt Dortmund bei der Dynamik der wirtschaftlichen Entwicklung auf Platz 10!! Unter den 400 Städten in Deutschland sind wir also unter den TOP 10.

„Sommergruß des Oberbürgermeisters“ weiterlesen