Aus der Partei
Die 56 SPD-Abgeordneten im Landtag haben erste personelle Entscheidungen getroffen. Thomas Kutschaty wurde erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt.
Ihm zur Seite stehen fünf Stellvertreter*innen sowie Sarah Philipp als Parlamentarische Geschäftsführerin.
„SPD-Landtagsfraktion stellt Weichen für die neue Legislaturperiode“ weiterlesen
Der SPD-Stadtbezirk Mengede lädt zu einem digitalen Gesprächsforum über den russischen Angriffskrieg in der Ukraine ein. Der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Jens Peick wird mit diskutieren und Informationen aus Berlin einbringen.
„Digitales Gesprächsforum zur Situation in der Ukraine“ weiterlesen
Wie kann es gelingen, die duale Ausbildung bei zunehmender Digitalisierung und Akademisierung von Bildung für die Zukunft gut aufzustellen? Diese und weitere Fragen diskutiert die SPD-Landtagsfraktion NRW auf ihrer Ausbildungskonferenz am 8. Februar ab 18 Uhr. Die Veranstaltung wird digital als Zoom-Konferenz durchgeführt. Die Zugangsdaten gibt es nach der Anmeldung.
„Landtagsfraktion lädt zur Ausbildungskonferenz ein“ weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion lädt für den 1. Februar 2022 zu einem landesweiten, digitalen Azubi-Gipfel ein. Sie will damit Themen, die für Auszubildende wichtig sind, mehr Beachtung verschaffen. Für die Veranstaltung kann man sich unter dem folgendem Link anmelden: http://www.machen-wir.de/azubigipfel
„SPD-Landtagsfraktion lädt zum digitalen Azubi-Gipfel ein“ weiterlesen
Noch 117 Tage bis zur Landtagswahl. Egal, ob Schulpolitik, Straßenausbaubeiträge oder steigende Wohnkosten – es gibt viele landespolitische Themen, die die Menschen in NRW neben der Bewältigung der Pandemie bewegen.
Der Landesvorstand der NRWSPD hat jetzt seinen Entwurf für das Regierungsprogramm zur Landtagswahl beschlossen und vorgelegt. Der 76 Seiten fassende Entwurf kann nun bis zum 19. Februar diskutiert werden. Dann entscheiden die Delegierten auf dem Landesparteitag.
„NRWSPD legt zur Landtagswahl Entwurf für Regierungsprogramm vor“ weiterlesen
Olaf Scholz ist der 9. Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Am gestrigen Mittwoch, 8. Dezember 2021, wurde er vom Deutschen Bundestag mit 395 Stimmen in dieses hohe Amt gewählt. Auch des Kabinett der sogenannten Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP wurde am selben Tag vereidigt. Damit ist die neue Regierung nun voll handlungsfähig.
Die SPD stellt neben dem Bundeskanzler sieben Ressortspitzen: Nancy Faeser (Inneres und Heimat), Hubertus Heil (Arbeit und Soziales), Christine Lambrecht (Verteidigung), Karl Lauterbach (Gesundheit), Svenja Schulze (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung), Klara Geywitz (Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen) sowie Wolfgang Schmidt ( Bundesminister für besondere Aufgaben, Chef des Bundeskanzleramtes).
Für die Grünen sitzen der Stv. Bundeskanzler Robert Habeck (Wirtschaft und Kimaschutz), Annalena Baerbock (Auswärtiges), Cem Özdemir (Ernährung und Landwirtschaft), Anne Spiegel ( Familie, Senioren, Frauen und Jugend) sowie Steffi Lemke ( Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) am Kabinettstisch.
Für die FDP gehören Christian Lindner (Finanzen), Marco Buschmann (Justiz), Volker Wissing (Digitales und Verkehr) sowie Bettina Stark-Watzinger (Bildung und Forschung) dem Kabinett an.
Die Delegierten des Bundesparteitages der SPD haben dem Koalitionsvertrag von mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP mit großer Mehrheit zugestimmt. Damit ist einen weiterer Schritt in Richtung einer Regierung des Fortschritts gemacht. Der nächste Schritt wird die Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler am kommenden Mittwoch, 8. Dezember 2021, sein. Olaf wird an der Spitze einer Regierung stehen, die für Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt steht.
„SPD: Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit beschlossen“ weiterlesen
Die Sprecherin der SPD-Ruhrgebietsabgeordneten im Bundestag, Michelle Müntefering, und der Vorsitzende der RuhrSPD, Thomas Eiskirch, zeigen sich zufrieden mit dem Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien. Für Michelle Müntefering ist “das 177-seitige Papier eine gute Nachricht für das Ruhrgebiet.” Dem schließt sich der Vorsitzende an und resümiert: “Nach erster Durchsicht ist da für das Ruhrgebiet eine Menge Gutes drin.”
„RuhrSPD zum Koalitionsvertrag: Eine Menge Gutes für`s Revier“ weiterlesen
Im ersten Anlauf sofort das Direktmandat im Wahlkreis Dortmund I geholt und unangefochten in den neuen Bundestag eingezogen. An diesen Erfolg hat im März bei seiner Nominierung sicher nicht jeder geglaubt. Denn die Lage war schwierig, die Umfragewerte befanden sich im Keller. Umso dankbarer ist Jens Peick für das Ergebnis: 33% der Erststimmen für den Kandidaten und 32,4 Prozent der Zweitstimmen für die SPD. Sein Dank gilt allen Helferinnen und Helfern, die zu diesem tollen Erfolg beigetragen haben. Zugleich gratuliert er Sabine Poschmann, die im Wahlkreis Dortmund II ihr Mandat erneut deutlich verteidigt hat. „Jens Peick: Dank an alle, die geholfen haben“ weiterlesen
Bundesweit läutet die SPD die heiße Phase des Wahlkampfs ein. Im Ruhrgebiet mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz und in Dortmund mit Bundestagskandidat Jens Peick.
„Wahlkampfauftakt mit Olaf Scholz und Jens Peick“ weiterlesen
