Achim Post, Sarah Phillip und Frederick Cordes (v. l.), Foto: NRWSPD
Der Landesvorstand der SPD hat Sarah Philipp und Achim Post einstimmig als Kandidierende für die neue Doppelspitze und Frederick Cordes als Kandidaten für die Position des Generalsekretärs nominiert.
Streik im ÖPNV, Streik in der Kita, Streik in der Brauerei, Streik bei der Post – beinahe wöchentlich stehen wir derzeit irgendwo vor verschlossenen Türen, weil eine Vielzahl von Tarifkämpfen stattfindet. Die Gewerkschaften gehen dabei richtigerweise mit hohen Forderungen in die Verhandlungen.
Klare Worte zur Lage im Land – die gibt es traditionell beim Politischen Aschermittwoch der westlich-westfälischen Sozialdemokratie. Bereits zum 29. Mal findet er in diesem Jahr im Freischütz in Schwerte statt. Wenige Restkarten zum Preis von 7 Euro sind noch im Regionalbüro erhältlich. Wer noch keine Karte hat, kann diese bis Dienstag, 21.02.2023, bestellen. Bitte dazu eine kurze Mail an region-westliches-westfalen@spd.de schreiben.
Unter dem Motto “Lust auf EU-Politik?” beteiligen sich die sozialdemokratischen Europaabgeordneten aus NRW wieder am Girls‘ Day 2023! Insgesamt 24 jungen Frauen zwischen 16 und 18 Jahren bieten sie auf einer dreitägigen Fahrt (26. bis 28. April 2023) nach Brüssel die Möglichkeit, die Arbeit der Abgeordneten im Europäischen Parlament in Brüsselhautnahmitzuerleben.
Vorsitzender Thomas Kutschaty und Generalsekretärin Nadja Lüders stellten jetzt die Ergebnisse einer detaillierten Analyse zur verlorenen Landtagswahl 2022 vor. „Wir müssen, wollen und werden die sozialdemokratische Stimme für alle sein, die sich in der Gesellschaft aktuell nicht vertreten fühlen“, so leitet Thomas Kutschaty die Hauptaufgabe ab, die sich daraus ergibt. Nadja Lüders kündigte an, beim nächsten Landesparteitag nicht erneut als Generalsekretärin zu kandidieren.
Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes der SPD hat ganz frisch ein Positionspapier zur Außen- und Sicherheitspolitik vorgelegt. Ziel der SPD ist eine internationale Ordnung nach der Zeitenwende, die Europa stärkt, den Frieden sichert und die Globalisierung gerecht gestaltet.
Bundeskanzler Olaf Scholz wird Boris Pistorius als neuen Verteidigungsminister ins Bundeskabinett berufen. „Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“, sagte der Kanzler am Dienstag in Berlin. Pistorius sei „ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt ist, sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik beschäftigt und mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem großen Herz genau die richtige Person ist, um die Bundeswehr durch diese Zeitenwende zu führen“.
Sabine Poschmann und Jens Peick, unsere Bundestagsabgeordneten aus Dortmund, haben die Patenschaft für je eine Austauschschülerin oder einen Austauschschüler übernommen. Noch in diesem Sommer soll es in die USA gehen. Zudem werben die Beiden noch dafür, als Gastfamilien die jungen Leute aus den Staaten willkommen zu heißen.
Die 56 SPD-Abgeordneten im Landtag haben erste personelle Entscheidungen getroffen. Thomas Kutschaty wurde erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt.
Ihm zur Seite stehen fünf Stellvertreter*innen sowie Sarah Philipp als Parlamentarische Geschäftsführerin.
Der SPD-Stadtbezirk Mengede lädt zu einem digitalen Gesprächsforum über den russischen Angriffskrieg in der Ukraine ein. Der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Jens Peick wird mit diskutieren und Informationen aus Berlin einbringen.