Info-Veranstaltung zu Luisenglück-Plänen

092014_Luisenglück_Exposé002Den entsprechenden Beschluss der Bezirksvertretung Hombruch vorausgesetzt, wird es am 6. April um 19.00 Uhr im Ev. Gemeindehaus Barop, Stockumer Straße 275, eine Bürgerinformationsveranstaltung zur beabsichtigten Entwicklung an der Straße Luisenglück (Bebaungsplan Hom 275) geben. Verkehrs- und Lärmgutachten sollen inzwischen vorliegen.  Für Erläuterungen werden Vertreter der Investoren und des Stadtplanungsamtes zur Verfügung stehen.

Die Bezirksvertretung wird am Dienstag, 8. März, über die geplante Veranstaltung entscheiden.

 

Diskussionspapier von Dr. Horst Heimann

Plädoyer für einen Politikwechsel 2017 – gegen „Weiter so!“ mit „Starken Ideen“

SPD-Linke bekennt sich zum Wahlprogramm von 2013 und zum Politikwechsel 2017, aber sie muss darüber auch intensiv und offensiv diskutieren.

Alle politischen Stellungnahmen von SPD-Linken und die Beiträge in spw 205 belegen: Die SPD-Linke, mit allen „Unter- und Nebenflügeln“, steht weiter für einen Politikwechsel, mit der Kernforderung nach Steuererhöhungen für Superreiche. Hilde Mattheis, Vorsitzende der DL 21, verweist auf den Programmbaustein der DL 21 von 2013: „Eine Überwindung der Sparpolitik durch langfristige öffentliche Investitionen und deren Finanzierung durch gerechtere Steuern.“ (S. 60) Oliver Kaczmarek möchte, dass die Linken „für das nächste Wahlprogramm das Steuerkonzept aus dem Wahlprogramm 2013 sichern.“ (S. 58) Carsten Sieling betont: „Eine glaubwürdige Politik gegen soziale Ungleichheit muss zum Kernanliegen der SPD werden.“ Auch er verweist auf den Beitrag der Linken für das Wahlprogramm 2013, u. a. zur Steuerpolitik: „Jetzt geht es darum, diese Beschlüsse zu verteidigen und auf ihre Umsetzung zu pochen.“ (S. 67)
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Antrag der SPD-Abteilung Dahlem

Zur Diskussion über das Wahlprogramm der SPD für die Bundestagswahl 2017:
Gegen wachsende Ungleichheit, für mehr soziale Gerechtigkeit

Nicht erst kurz vor der Bundestagswahl 2017, sondern schon jetzt muss die Partei im Dialog mit den Mitgliedern und den Wählerinnen und Wählern glaubwürdig erklären: Wir wollen als führende Regierungspartei einen Politikwechsel durchsetzen, um das dramatische Anwachsen der Ungleichheit zu stoppen, wodurch sowohl der soziale Zusammenhalt als auch die wirtschaftliche Entwicklung gefährdet wird, Wir wollen mehr Gerechtigkeit wagen, um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen und der wachsenden Politikverdrossenheit der Wählerinnen und Wähler entgegenzuwirken.
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Landtagswahl 2017: Stadtbezirk nominiert Anja Butschkau

KONICA MINOLTA DIGITAL CAMERADer Vorstand des SPD-Stadtbezirks Hombruch hat am 28.01.2016 mit 87 % der Stimmen Anja Butschkau als Kandidatin für die kommende Landtagswahl nominiert. Sie ist damit im Wahlkreis IV (Hombruch, Hörde, Lütgendortmund) im Rennen um die Nachfolge von MdL Guntram Schneider, der im Mai 2017 nicht mehr antreten wird. Voraussichtlich wird sie sich um die Kandidatur innerparteilich gegen mehrere Konkurrentinnen und Konkurrenten durchsetzen müssen.

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AsF Dortmund: Sexuelle Gewalt gegen Frauen keine Bagatelle!

logo_spd-ASF_RGBDie Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen – AsF – hat öffentlich Stellung genommen zu den Vorfällen in der Sylvesternacht in Köln und anderswo. In einer entsprechenden Medieninformation heißt es, die AsF Dortmund mit ihrer Vorsitzenden Ulla Pulpanek-Seidel an der Spitze sei maßlos entsetzt über die menschenunwürdigen, abscheulichen und kriminellen Geschehnisse in der Silvesternacht in Köln und anderen Großstädten u.a. auch in Dortmund, die sich gezielt gegen Frauen gerichtet haben. „Sexuelle Gewalt gegen Frauen ist keine Bagatelle und muss unabhängig von Herkunft der Täter und ihrer Religion geahndet werden“, sagt Ulla Pulpanek-Seidel.

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Horst Heimann für über 60-jährige Mitgliedschaft geehrt

Der SPD-Ortsverein Barop hatte am gestrigen Freitag, 18. Dezember 2015, zur traditionellen Weihnachtsfeier eingeladen und mehr als 30 Genossinnen uns Genossen waren gekommen. Im Mittelpunkt stand die Ehrung von Horst Heimann (82) für über 60-jährige Mitgliedschaft. Im Gespräch mit dem stv. Vorsitzenden der Ratsfraktion, Volkan Baran, und mit der Ortvereinsvorsitzenden und Ratsfrau Ulla Pulpanek-Seidel erzählte er, dass er kurz nach seiner Übersiedlung aus der DDR nach West-Berlin im Jahr 1954 in die SPD eingetreten sei. Willy Brandt sei da als Kommunalpolitiker aktiv gewesen, und in Deutschland sei damals gerade sehr kontrovers über die Re-Militarisierung diskutiert worden.

Jubilarehrung Horst Heimann für 60 Jahre
Ehrung von Horst Heimann für 60 Jahre Mitgliedschaft in der SPD

Bei leckeren Speisen und Getränken wurde bis in den späten Abend über die politischen Themen des zu Ende gehenden Jahres geprochen. Viel Gesprächsstoff bot dabei der gerade hinter der Partei liegende Bundesparteitag mit wichtigen Entscheidungen z.B. zu den Freihandelsabkommen TTIP und Ceta, die nicht bei allen Mitgliedern auf Wohlwollen stießen.

Airport: Abwägungsdefizite im Betriebszeiten-Verfahren heilen!

ThePixelman / Pixabay
ThePixelman / Pixabay

Der Flughafen-Aufsichtsrat hat sich in seiner letzten Sitzung des Jahres mit den Betriebszeiten des Airports befasst. Mit Rechtskraft des Urteils des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 03. 12. 2015 ist die Genehmigung der erweiterten Betriebszeiten am Airport Dortmund zunächst nicht mehr zu vollziehen.

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Marco Bülow erläutert sein “Nein” zum Militäreinsatz in Syrien

MdB Marco Bülow
MdB Marco Bülow

Unser Bundestagsabgeordneter Marco Bülow hat dem nach den islamistischen Terroranschlägen von Paris vom Bundestag beschlossenen Militäreinsatz in Syrien seine Zustimmung verweigert. In der folgenden persönlichen Erklärung erläutert er seine Beweggründe und würde sich über eine breite Debatte darüber freuen:
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Verwaltung prüft LKW-Verbot für Ostenbergstraße

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Die Tiefbauverwaltung wird prüfen, ob in der Ostenbergstraße ein Verbot für LKW über 3,5 Tonnen zulässiges Gesamtgewicht (StVO Verkehrszeichen-Nr. 253) eingeführt werden kann. Auf Initiative des SPD-Ortsvereins Barop hat die Bezirksvertretung Hombruch der Verwaltung in der Sitzung am 3. November 2015 einen entsprechenden Auftrag erteilt. Dies war Teil des Beschlusses über die Verwaltungsvorlage zu den Ergebnissen und Konsequenzen der 2014 durchgeführten Verkehrszählung im Bereich der Universität,  der im September wegen Beratungsbedarfs der Fraktionen noch geschoben worden war.

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