In der Sitzung am 1. Juni 2017 hatte der Rat der Stadt eine gut gefüllte Tagesordnung abzuarbeiten. Die SPD-Ratsfraktion fasst die wichtigsten Beschlüsse zusammen. Dazu gehört auch die Einführung des Samstagsverkehr der H-Bahn.
“Hombrucher Bogen”: Neues Quartier entlang der Straße “Luisenglück”
Das brach liegende Gelände entlang der Straße Luisenglück zwischen der Stockumer Straße im Norden und dem Kreisverkehr im Süden soll bekanntlich entwickelt und neuen Nutzungen zugeführt werden. Auf der rund 60.000 qm großen Fläche sind ein neues Wohnquartier mit Wohnungsbau unterschiedlicher Art, ein Seniorenheim, eine Kindertagesstätte, ein Spielplatz, Einzelhandel sowie Büro- und Gewerbeimmobilien vorgesehen.
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Luisenglück halbseitig gesperrt
Im Zuge der Bebauung an der Straße Luisenglück ist die westliche Fahrbahn in Höhe ATU gesperrt. Der Verkehr von der Stockumer Straße in Richtung Harkortstraße kann ungehindert fließen; der Verkehr in umgekehrter Richtung ist lediglich bis ATU frei. Fahrzeuge in Richtung Barop werden über die Baroper Bahnhofstraße geleitet. Diese Verkehrsbeschränkung wird voraussichtlich bis Ende November 2017 Bestand haben.
Die Baroper SPD wünscht allzeit gute Fahrt!
Ortsverein legt “Barop”-Flyer vor
Pünktlich zur heißen Phase des Landtags-Wahlkampfes legt der SPD-Ortsverein Barop einen neuen Flyer vor. Unter dem Titel “Barop – grüner Ortsteil mit viel Lebensqualität” ist auf sechs vierfarbig bebilderten Seiten in Format “Din lang” die Geschichte und die heutige Bedeutung Barops ebenso kurz und knapp beschrieben wie die Arbeit der örtlichen SPD in den letzten Jahrzehnten. Kontaktdaten und Internetadresse komplettieren das informative Faltblatt.
Der Flyer steht hier zum Download bereit.
Gustav-Heinemann-Preis: Jetzt online abstimmen!
Für die diesjährige Verleihung des Gustav-Heinemann-Bürgerpreises hat die SPD sehr viele Bewerbungen erhalten. Die Einsendungen zeigen, wie lebendig unsere Partei ist. Gustav Heinemann hätte sich über so viel Zuspruch, Interesse und Beteiligung sicher gefreut. Alle Vorschläge machen eindrücklich deutlich, bürgerschaftliche Arbeit hat in unserer Gesellschaft einen hohen Stellenwert. Der Einsatz für andere Menschen und unsere Demokratie ist ein hohes Gut.
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Rat beschließt Novelle des Aktionsplans gegen Rechtsextremismus
In der letzten Sitzung vor den Osterferien am 6. April 2017 hat der Rat der Stadt mit den Stimmen aller demokratischen Fraktionen die novellierte Fassung des Aktionsplans gegen Rechtsextremismus beschlossen. Ebenfalls wurde ein von der SPD-Fraktion initiierter Antrag gegen Salafismus angenommen. Damit kann der Kampf gegen Extremismus in unserer Stadt wirksam fortgesetzt und verstärkt werden. Weitere wichtige Beschlüsse:
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Mit 100% Spitzenkandidat der NRWSPD zur Bundestagswahl
Martin Schulz ist mit dem besten aller denkbaren Ergebnisse von der NRW-SPD zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl im Herbst gewählt worden. Bei der heutigen Landesdelegiertenkonferenz in Münster erhielt er alle 410 gültigen Stimmen und damit 100% wie bei der Wahl zum neuen SPD-Bundesvorsitzenden und Kanzlerkandidaten vor einer Woche.
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100 % für Martin Schulz bei Wahl zum Parteivorsitzenden
Mit 100 % Zustimmung, dem besten Ergebnis, das ein SPD-Chef jemals erzielte, wurde Martin Schulz heute auf dem Sonderparteitag in Berlin zum neuen Parteivorsitzenden der SPD gewählt. Der langjährige EU-Parlamentspräsident ist damit Nachfolger von Sigmar Gabriel, der die Partei mehr als sieben Jahre geführt hatte.
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Sozialer Arbeitsmarkt: Dortmund soll an Landesprojekt teilnehmen
Das Land Nordrhein-Westfalen fördert Modellprojekte zur Etablierung eines Sozialen Arbeitsmarktes in 2017 mit 13 Mio. und in 2018 mit 30 Mio. Euro. Dortmund ist neben Duisburg, Essen und Gelsenkirchen aufgerufen, daran teilzunehmen. Die Modellprojekte sollen Perspektiven für eine dauerhafte Beschäftigung langzeitarbeitsloser Menschen in einem Sozialen Arbeitsmarkt aufzeigen. Bei der Kommune, aber auch in der Wirtschaft sollen Arbeitsplätze entstehen, die arbeitsvertraglich und tariflich gesichert sind. Die SPD-Wirtschaftsförderungsfraktion im Dortmunder Rat begrüßt diese Initiative des Landes ausdrücklich.
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SPD will Arbeitslosengeld “Q” einführen
Die SPD-Parteiführung ist am Montag (6. März 2017) ihrem Kanzlerkandidaten Martin Schulz gefolgt und hat ein Konzept zum Schutz Arbeitssuchender vor sozialem Abstieg bei gleichzeitig besserer Qualifizierung vorgestellt.
Das neue Konzept, das von Andrea Nahles als Leiterin der SPD-Perspektivarbeitsgruppe Arbeit und Soziales ausgearbeitet wurde, sieht zwei zentrale Neuerungen vor: das Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung für Arbeitssuchende und das Arbeitslosengeld Qualifikation (ALG Q). Heißt im Kern: Wer sich weiterqualifiziert, erhält in dieser Zeit ALG Q in gleicher Höhe wie das ALG I. Und das wird nicht auf die Bezugsdauer des ALG I angerechnet.