Die Stadt Dortmund hat das Haushaltsjahr 2019 mit einem Überschuss in Höhe von 12,6 Millionen Euro abgeschlossen. „Damit wurde ein deutlich besseres Ergebnis erzielt als ursprünglich geplant“, freut sich der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Heinz-Dieter Düdder. Die Stadtverwaltung hatte die aktuellen Zahlen am gestrigen Montag veröffentlicht.
Damit konnte nun das zweite Jahr in Folge ein positiver Jahresabschluss erzielt werden, obwohl die Planungen jeweils ein Defizit vorgesehen hatten. Dieser Trend, so Düdder, sei ein Erfolg der vergangenen Jahre, in denen die Ratsfraktionen und die Verwaltungsspitze mit Augenmaß vorgegangen seien und eine Balance zwischen Investitionen und Einsparungen gefunden hätten. Dortmund gehört zu den wenigen Städten, die ohne Finanzhilfen aus Düsseldorf ausgekommen sind und sich so ihre Handlungsfreiheit erhalten haben.
“Dennoch bleibe viel zu tun, ” so Düdder weiter. “Die aktuelle Corona-Lage stellt auch die Stadt Dortmund vor große Herausforderungen und mit Blick auf mögliche Veränderungen im Zinsniveau und bei der Konjunktur, muss das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts mit Augenmaß weiter verfolgt werden. Zudem sind Bund und Land weiterhin gefordert, die Kommunen nicht alleine zu lassen.”
Neben einer ausreichenden Soziallastenfinanzierung zähle hierzu auch eine Altschuldenregelung im Interesse gleichwertiger Lebensverhältnisse und eine finanzielle Unterstützung der Kommunen zur Bewältigung der Folgen durch die Corona-Pandemie. “Wichtig ist, dass Dortmund eine lebens- und liebenswerte Stadt bleibt u.a. mit bezahlbarem Wohnraum, attraktiven und modernen Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie einem sinnvollen Mobilitätsmix im Zeichen von Klimawandel und Luftreinhaltung. Die SPD-Ratsfraktion sieht sich hierbei in klarer Verantwortung für die zukünftigen Generationen”, so Düdder abschließend.
Für das Haushaltsjahr 2020 ist im städtischen Haushalt ein Defizit von rund 54 Millionen Euro vorgesehen.