Die Delegierten des Bundesparteitages der SPD haben dem Koalitionsvertrag von mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP mit großer Mehrheit zugestimmt. Damit ist einen weiterer Schritt in Richtung einer Regierung des Fortschritts gemacht. Der nächste Schritt wird die Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler am kommenden Mittwoch, 8. Dezember 2021, sein. Olaf wird an der Spitze einer Regierung stehen, die für Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt steht.
Die SPD hat gemeinsam mit den Partnern im Koalitionsvertrag die Grundlage für einen Aufbruch in Deutschland organisiert. In harten Verhandlungen, in denen jede Partei Zugeständnisse machen musste, wurde viel erreicht:
👉 Wir stärken den Respekt in unserer Gesellschaft, in dem wir unter anderem den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen und ein Bürger*innengeld einführen.
👉 Wir sorgen für bezahlbares Wohnen, in dem wir 400.000 neue Wohnungen bauen und die Mietpreisbremse verlängern.
👉 Wir wollen bis spätestens Ende 2045 klimaneutral werden, indem wir die Erneuerbaren Energien massiv ausbauen und die nachhaltige Mobilitätswende vorantreiben.
👉 Wir sichern und stabilisieren die Rente und schließen Rentenkürzungen sowie eine Anhebung des Renteneintrittalters aus.
👉 Wir sorgen dafür, dass kein Kind in Armut aufwachsen muss und führen eine Kindergrundsicherung ein.
👉 Wir verbessern die Arbeitsbedingungen in der Pflege und sorgen für eine bessere Bezahlung.
👉 Wir modernisieren die Verwaltung, machen sie einfacher und digitaler
👉 Mit dem Digitalpakt 2.0 ermöglichen wir den Schulen den Sprung in die digitale Welt des 21. Jahrhunderts.
Mit diesen und noch vielen weiteren wichtigen Vorhaben wird das Leben vieler Menschen leichter und besser gemacht. Ziel ist es auch, die SPD als führende Regierungspartei und als Bewegung für sozialen Fortschritt für Neumitglieder attraktiv zu machen. Übrigens kann man auch hier in Barop an der Gestaltung des Fortschritts mitwirken.