Vorsitzender Thomas Kutschaty und Generalsekretärin Nadja Lüders stellten jetzt die Ergebnisse einer detaillierten Analyse zur verlorenen Landtagswahl 2022 vor. „Wir müssen, wollen und werden die sozialdemokratische Stimme für alle sein, die sich in der Gesellschaft aktuell nicht vertreten fühlen“, so leitet Thomas Kutschaty die Hauptaufgabe ab, die sich daraus ergibt. Nadja Lüders kündigte an, beim nächsten Landesparteitag nicht erneut als Generalsekretärin zu kandidieren.
Vor 258 Tagen haben die Menschen in NRW einen neuen Landtag gewählt. Das Ergebnis ist bekannt: Die SPD hat die Wahl deutlich verloren. Um diese Niederlage aufzuarbeiten, hatte der Landesvorstand einen detaillierten Analyseprozess angestoßen, dessen Ergebnisse jetzt in einer Klausurtagung beraten wurden.
Kutschaty sprach von einem Denkzettel dafür, dass es die Politik im Frühjahr 2022 nicht hinbekommen habe, Perspektiven zu schaffen für die Botschaft: So schaffen wir es durch diese Krisen. Besondere Sorgen bereitete Kutschaty vor allem die geringe Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl. Nordrhein-Westfalen sei hier bundesweit Schlusslicht. Für ihn gilt deshalb: „Noch so eine Wahl und es bleiben mehr Menschen zu Hause, als dass sie zur Wahl gehen. Da sind alle Parteien aufgefordert, dass es so weit nicht kommt. Wir Sozialdemokraten haben vor allem nach dieser Wahl eine besondere Verantwortung.“ Dass die SPD auf einem guten Weg sei, steht für ihn außer Frage.
Generalsekretärin Nadja Lüders konnte eine Analyse vorstellen, die über übliche Vorurteile hinaus ging: „Wir haben danach eben nicht gesagt: Wir haben da so ein Gefühl, woran es gelegen haben könnte, das dann aufgeschrieben und in die Schublade gepackt. Uns war klar: Wir müssen tiefer gehen. Wir müssen wirklich jeden Stein umdrehen, um zu gucken ,Woran hat es gelegen?‘. Und vor allem: ,Wo können wir es in der Zukunft besser machen?‘“
Die Wahlanalyse habe ihr sehr am Herzen gelegen, erklärte die SPD-Generalsekretärin. Sie sei froh, dass der Prozess so breit aufgestellt worden und letztendlich erfolgreich gelaufen sei. In diesem Kontext stellt sie persönlich fest: „Diese Verantwortung habe ich gerne übernommen. Das war mir auch sehr wichtig, dass wir das sehr intensiv betreiben.“ Der erfolgreiche Wahlanalyseprozess zeige ihr aber auch: „Meine Aufgabe ist für mich an dieser Stelle beendet. Ich werde nicht wieder auf dem Landesparteitag als Generalsekretärin kandidieren.“
Sie bedankte sich für die vergangenen fünf Jahren und lobte die tollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die tausenden engagierten SPD-Mitglieder. Diesen Dank gab Thomas Kutschaty zurück: „Du weißt, welchen weg Du gehen möchtest und den gehst Du dann auch konsequent. Auf Dich war über den gesamten Zeitraum unserer Zusammenarbeit immer Verlass.“