76 Millionen Euro fließen nach Dortmund

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Dortmund erhält aus Bundesmitteln rund 76 Millionen Euro zur Förderung kommunaler Investitionen. Wie die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten mitteilen, hat das Kabinett der nordrhein-westfälischen Landesregierung jetzt über die Verteilung der insgesamt 1,126 Milliarden Euro entschieden, die nach NRW fließen.

Armin Jahl, Gerda Kieninger, Nadja Lüders und Guntram Schneider erklären dazu: „Für Dortmund ist heute ein guter Tag! Unsere Kommune wird insgesamt 75.902.038,63 Euro erhalten, die sie investieren kann. Die Maßnahmen werden dabei bis zu einem Anteil von 90 Prozent gefördert.”

Die Fördermittel werden den nordrhein-westfälischen Gemeinden und Kreisen pauschal zur Verfügung gestellt. Diese pauschale Verteilung gewährleistet, dass sie eigene Schwerpunkte setzen können. Sie selbst wissen am besten, in welchen Bereichen die Mittel sinnvoll eingesetzt werden können. Die Verteilung der Mittel innerhalb Nordrhein-Westfalens erfolgt nach dem bewährten und rechtssicheren Kriterien des Gemeindefinanzierungsgesetzes an alle Gemeinden und Kreise, die in mindestens einem der Jahre von 2011 bis 2015 Schlüsselzuweisungen erhalten haben. Dem Verteilungsschlüssel liegt das Verhältnis der Summe der Schlüsselzuweisungen der jeweiligen einzelnen Kommunen für die Jahre 2011 bis 2015 zur Gesamtsumme der Schlüsselzuweisungen aller Kommunen in diesem Zeitraum zugrunde. Der Gesetzentwurf soll noch im September in den Landtag eingebracht werden, damit er zügig beraten und beschlossen werden kann.