Die SPD in der Bezirksvertretung Hombruch lehnt die Errichtung einer Parkpalette am Aussigring ab. Das Ergebnis des Parkraumgutachtens, das jüngst vorgestellt wurde, zeigt, dass der Parkdruck in Hombruch selbst zu Spitzenzeiten nicht so groß ist, dass eine Parkpalette mit all ihren negativen Auswirkungen auf das Wohnumfeld gerechtfertigt wäre.
Zustand der S-Bahnhöfe: Marco Bülow bittet um Mithilfe bei Erhebung
Marco Bülow bittet alle Ortsvereine und SPD-Mitglieder seines Wahlkreises um Mithilfe bei einer aktuellen Zustandserhebung der S-Bahnhöfe. Die Ergebnisse können postalisch (Wahlkreisbüro Marco Bülow Brüderweg 10-12, 44145) oder auch gerne per Email (marco.buelow@wk.bundestag.de) mitgeteilt werden.
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Urteil des Bundessozialgerichts: 4,3 Millionen Euro für Dortmund
Dortmund erhält 4,3 Millionen Euro aus der Finanzierung des Bildungs- und Teilhabepaketes erstattet. Das ist das Ergebnis eines Urteils des 1. Senats des Bundessozialgerichtes, mit dem der Bund verturteilt jetzt wurde, den klagenden Ländern Gelder für erbrachte Leistungen für 2012 nachzuzahlen. Für NRW ging es dabei um insgesamt 70 Millionen Euro.
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SPD-Fraktion erfüllt Frauenquote schon jetzt
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat erfreut zur Kenntnis genommen, dass der Deutsche Bundestag die Frauenquote für die Wirtschaft und den Öffentlichen Dienst verabschiedet hat und das lange überfällige Gesetz schon im April in Kraft tritt. Die SPD-Ratsfraktion geht schon lange mit gutem Beispiel voran.
Bund kündigt Milliardenhilfe für Kommunen an
Die Bundesregierung hat angekündigt, notleidenden Kommunen finanziell unter die Arme zu greifen – und zwar deutlicher als bisher vorgesehen. Erst vergangene Woche war Oberbürgermeister Ullrich Sierau mit 51 weiteren hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern von Städten aus ganz Deutschland nach Berlin gereist, um genau das zu fordern. Dieser Weg hat sich offenbar gelohnt. Nachdem SPD-Parteichef Sigmar Gabriel bereits in der Bundeshauptstadt zusätzliche Unterstützung avisiert hatte, kündigte das Bundesfinanzministerium genau eine Woche später, am 3. März 2015, per Medieninformation ein milliardenschweres Hilfspaket für die kommunale Ebene an.
Veranstaltungsreihe zur Erinnerung an Julius „Julle“ Hirsch
In drei Veranstaltungen erinnern der BVB, die BVB Fan- und Förderabteilung, das BORUSSEUM und die Mahn- und Gedenkstätte Steinwache an den Fußballspieler Julius Hirsch.
Julius „Julle“ Hirsch (* 7. April 1892 in Achern; † wahrscheinlich 1943, zum 8. Mai 1945 für tot erklärt) war ein deutscher Fußballspieler, der mehrmals Deutscher Meister wurde und zwischen 1911 und 1913 siebenmal für die deutsche Nationalmannschaft spielte. Als Jude wurde er im März 1943 von den Nationalsozialisten nach Auschwitz-Birkenau deportiert und ermordet. Sein Todesdatum ist unbekannt, er wurde im Jahr 1950 zum 8. Mai 1945 für tot erklärt.
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SPD-Fraktion macht bei Rettungsdienstbedarfsplan Druck
Strukturelle Veränderungen im Gesundheitssystem und in der Bevölkerung schlagen sich seit längerem spürbar im Rettungsdienst nieder. Steigende Einsatzzahlen, mehr Verlegungstransporte zwischen den Kliniken, längere Zeiten für Patientenübergaben und längere Desinfektionszeiten sind festzustellen. Um diesen komplexen Veränderungen wirkungsvoll zu begegnen, wurde zur Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes im November 2012 eine entsprechende Begutachtung durch die Feuerwehr Dortmund beauftragt.
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Stadt-Haushalt für das Jahr 2015 vom Rat beschlossen
Der Rat der Stadt hat in seiner gestrigen Sitzung mit den Stimmen von SPD und CDU den Haushalt der Stadt Dortmund für das Jahr 2015 beschlossen. Er hat ein Volumen von rund 2,2 Milliarden Euro und schließt mit einem Defizit von etwa 75 Millionen Euro ab – zehn Millionen Euro unterhalb der Grezne zur Haushaltssicherung. Der Haushaltsplanentwurf wird nun der Bezirkesregierung Arnsberg mit guter Aussicht auf Erfolg zur Genehmigung vorgelegt.
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Aktionswoche gegen Gleichgültigkeit und Vereinsamung
Mit einer Veranstaltungsreihe unter dem Motto “arm _in_arm” weisen die AWO gemeinsam mit den anderen Wohlfahrtsverbänden, dem DGB und den christlichen Kirchen vom 23. bis 27. Februar 2015 auf Armut in unserer Gesellschaft und die Folgen für die Betroffenen hin.
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SPD-Fraktion ruft zur Verantwortung beim Haushalt 2015 auf
„Ausgewogen, verantwortungsvoll und zukunftsorientiert“, so fasst Heinz-Dieter Düdder als finanzpolitischer Sprecher die Beratungsergebnisse der SPD-Ratsfraktion zum städtischen Haushalt vor den entscheidenden Sitzungen im Finanzausschuss am 12.02. und im Rat am 19.02.15 zusammen.
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