Die Kommunalwahl 2020 wirft ihre Schatten voraus. Gerade weil die Parteiführung in Berlin kein sonderlich positives Bild abgibt, wird es für die Dortmunder SPD wichtig sein, ihre Kraft und Energie rechtzeitig zu bündeln und sich auf die vor ihr liegenden politischen Auseinandersetzungen gut vorzubereiten.
Zu einem guten Wahlkampf gehört ein gutes Programm. Um das zu erarbeiten, hat der Unterbezirksvorstand eine Programmkommission einberufen. Thomas Westphal und Fabian Erstfeld werden sie leiten und stellvertretend für die vielen Neumitglieder, die in diesem Jahr der SPD beigetreten sind, wird Miriam Meschede aus dem Ortsverein Barop mitwirken.
Außerdem dabei: die MdB’s Sabine Poschmann und Marco Bülow, aus dem Landesvorstand Anna Spaennhoff und Veith Lemmen, die Ratsmitglieder Carla Neumann-Lieven und Franz Rüther sowie Fraktionsvorsitzender Norbert Schilff, Bürgermeisterin Birgit Jörder, für die Gewerkschaften Ulrike Hölter (IG Metall) und eine Betriebsrätin/ ein Betriebsrat aus der Dortmunder Unternehmenslandschaft, die/der noch berufen wird, schließlich für die Dortmunder Kommunalbetriebe Manfred Kossack (DSW) und Uwe Büscher.
Die Kommission hat am 19.09.2018 ihre Arbeit aufgenommen. Sie wird sich in vier Phasen aufteilen:
Phase 1 “Dortmund zuhören”
In dieser Phase wird die Kommission den gesellschaftlichen Organisationen, Verbänden Vereinen, Kammern, Jugendgruppen, Stadtteilinitiativen, Vertretern von Kunst, Kultur und offener Szene zuhören. Wir wollen wissen, wie sehen die aktiven Menschen Dortmund, was erwarten sie von der Zukunft, welche Wünsche, Hoffnungen aber auch Ängste und Sorgen haben sie. Was erwarten sie alle von der Dortmunder SPD.
Natürlich sind auch die Parteigliederungen in dieser ersten Phase schon gefragt. Ortsvereine, Arbeitsgemeinschaften und Stadtbezirke, die ihre Anforderungen in dieser Phase diskutieren möchten und mglw. auch offene Bürgerversammlungen durchführen wollen, können Vertreter der Programmkommission gerne dazu einladen.
Phase 2 “Der erste Entwurf”
In einer Klausurtagung wird die Programmkommission die Ergebnisse der Gespräche bilanzieren und einen ersten Entwurf eines Kommunalwahlprogramms erarbeiten. Ebenso erstellt die Kommission eine erste Materialliste, in der festgehalten wird, wie und in welcher Form die wesentlichen Inhalte eines zukünftigen Programms gut kommuniziert werden können.
Phase 3 “Dortmund treffen – ein Programm auf Reisen”
Mit dem ersten Programmentwurf geht die Kommission dann erneut auf Reisen. In Dialogveranstaltungen wird den gesellschaftlichen Gruppen, denen wir in der ersten Phase zugehört haben, nun unser Entwurf vorgestellt und erläutert. Ein weiteres Feedback der aktiven Menschen ist an dieser Stelle gewünscht. Selbstverständlich können auch hier die Gliederungen der Dortmunder SPD wieder aktiv sein und eigene Veranstaltungen zum Programmentwurf durchführen und Vertreter der Programmkommission dazu einladen.
Phase 4 ” Die Dortmunder SPD entscheidet”
Nach der Rundreise mit dem Programmentwurf bilanziert und bewertet die Kommission die erhaltenen Anregungen und erarbeitet einen zweiten, letzten Entwurf. Dieser Entwurf geht in die Gremien und Gliederungen der SPD zur Beratung und zur Vorlage auf dem Parteitag im Herbst 2019. Der Parteitag entscheidet und beschließt das “Kommunalwahlprogramm der Dortmunder SPD 2020”