Koalitionsverhandlungen abgeschlossen – jetzt Mitgliedervotum

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Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU sind abgeschlossen. Den 179 Seiten umfassenden Entwurf des Koalitionsvertrages kann man hier einsehen.

Jetzt haben die Mitglieder das Wort. In einer schriftlichen Abstimmung per Brief ist zu entscheiden, ob die ausgehandelten Ergebnisse aus der Sicht der SPD-Mitglieder ausreichen, um in eine Regierung mit den Unionsparteien unter Angela Merkel einzusteigen.

Der Fahrplan dazu sieht wie folgt aus:

  • Bis zum 20.02 werden die Abstimmungsunterlagen an alle Mitglieder im Inland versandt.
  • Am 20.02. startet auch die Online-Abstimmung für Auslandsmitglieder.
  • Bis zum 02.03., 24 Uhr, müssen alle Abstimmungsunterlagen im Postfach des Parteivorstands eingegangen sein (Einsendeschluss).
  • Am 04.03. wird ausgezählt und das Ergebnis des Mitgliedervotums bekannt gegeben.

Um die Situation im Vorfeld zu beraten und zu bewerten, lädt der Unterbezirksvorstand zu einer Mitgliederversammlung ein. Diese findet statt am Dienstag, 20. Februar 2018, 18.00 Uhr, im Dietrich-Keunig-Haus.

Auch der Ortsverein Barop plant noch eine Mitgliederversammlung, deren Termin und Ort kurzfristig bekannt gegeben werden.