Rat beschließt Stadthaushalt für 2018

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Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 14.12.17 wichtige Entscheidungen für die Stadt Dortmund getroffen. Unter anderem wurde der Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2018 beschlossen. Bei Erträgen in Höhe von rund 2,40 Mrd. Euro und Aufwänden in Höhe von rund 2,45 Mrd. Euro ergibt sich ein Jahresfehlbedarf in Höhe von rund 51,9 Mio. Euro. Dieser liegt gut 23,1 Mio. Euro unter der sog. “5-%-Grenze”, die die Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts auslöst. Es ist der Stadt Dortmund somit wiederum gelungen, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen.

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Rat beschließt Novelle des Aktionsplans gegen Rechtsextremismus

In der letzten Sitzung vor den Osterferien am 6. April 2017 hat der Rat der Stadt mit den Stimmen aller demokratischen Fraktionen die novellierte Fassung des Aktionsplans gegen Rechtsextremismus beschlossen. Ebenfalls wurde ein von der SPD-Fraktion initiierter Antrag gegen Salafismus angenommen. Damit kann der Kampf gegen Extremismus in unserer Stadt wirksam fortgesetzt und verstärkt werden. Weitere wichtige Beschlüsse:

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Rat verabschiedet Pilotprojekt zur Integration von Flüchtlingen

Tür RatssaalAm vergangenen Donnerstag kam der Rat zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammen. Hier die wesentlichen Ergebnisse aus sozialdemokratischer Sicht. „Lokal Willkommen“ heißt ein einjähriges Pilotvorhaben, mit dem ein neues Netzwerk für Geflüchtete und Flüchtlinge in Dortmund geschaffen werden soll. Nach einer Analyse der Wohnorte von Flüchtlingen sind als Pilotregion Brackel und Aplerbeck zusammengeführt worden.

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Die SPD-Ratsfraktion informiert!

Tür RatssaalDer Rat der Stadt hat am 01.10.15 getagt und wichtige Beschlüsse für Dortmund gefasst. Oberbürgermeister Ullrich Sierau und Kämmerer Jörg Stüdemann brachten den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 20156 ein, es wurde über den Naubeu des Westbades dieskutiert und über die Fortsetzung des Kunstrasenprogrammses, so dass bald noch mehr Vereine einen Sportplatz mit strapazierfähigem, grünen Belag bekommen können. Hier der Kurzbericht der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund:

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