Kategorie: Unterbezirk DO

Veröffentlicht am

Schuldenbremse verhindert notwendige öffentliche Investitionen

MdB Jens Peick

Mit Urteil vom 15. November 2023 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden: das zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar und damit nichtig. Konkret heißt dies: 60 Milliarden Euro fehlen für die künftigen Haushaltsjahre. Denn im Bundeshaushalt 2021 wurde aus einer Kreditermächtigung in Höhe von 60 Milliarden Euro, die für die Corona-Pandemie vorgesehen war, ein unselbstständiges Sondervermögen für den „Energie und Klimafonds“ (EKF) gebildet. Dagegen hatte die CDU/CSU- Fraktion geklagt.

„Schuldenbremse verhindert notwendige öffentliche Investitionen“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Dortmunder SPD trauert um Friedhelm Sohn

Foto: SPD-Ratsfraktion Dortmund.

Mit großer Bestürzung hat die Dortmunder SPD vom plötzlichen Tod ihres Genossen und langjährigen Ratsmitgliedes Friedhelm Sohn erfahren. Er starb im Alter von 73 Jahren nach kurzer, schwerer Krankheit.

Friedhelm Sohn wurde 1989 in der Nachfolge von Willi Spaenhoff Ratsvertreter für Wickede. 26 Jahre lang war er Vorsitzender im Jugendhilfeausschuss. Sein Ratsmandat füllte er bis zu seinem Ausscheiden 2020 mit Herzblut und Engagement aus.  Auch nach seinem Abschied aus dem Rat blieb er als Vorsitzender des Behindertenpolitischen Netzwerks  politisch aktiv.

„Dortmunder SPD trauert um Friedhelm Sohn“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Jens Peick nimmt Stellung zur beabsichtigten Schließung von Karstadt Kaufhof

Am Montag wurde bekannt, dass Galeria Karstadt Kaufhof am Westenhellweg eine jener Filialen ist, die der Warenhauskonzern beabsichtigt, zeitnah zu schließen. Als Stichtag wurde der 31.01.2024 genannt. Damit würden fast 360 Beschäftigte ihren Arbeitsplatz verlieren, 21.000 Quadratmeter Verkaufsfläche ständen leer und die Innenstadt würde einen wichtigen Publikumsmagneten verlieren.

„Jens Peick nimmt Stellung zur beabsichtigten Schließung von Karstadt Kaufhof“ weiterlesen

Veröffentlicht am

SPD Barop lädt zu Diskussion über Entwicklung der Partei ein

Horst Heimann führt in das Thema ein

„Der Aufstieg der SPD in den 1960/70er Jahren und die Theorie des
Demokratischen Sozialismus. Eine Politik für Frieden und soziale Gerechtigkeit“: Das ist der Titel einer Diskussionsveranstaltung, zu der die Baroper SPD einlädt. Termin: 11. Oktober 2022, 18.30 Uhr, im im Saal des FC Brünninghausen, Am Hombruchsfeld 71. Willkommen sind alle Mitglieder der Dortmunder SPD.

„SPD Barop lädt zu Diskussion über Entwicklung der Partei ein“ weiterlesen

Veröffentlicht am

MdL Volkan Baran bewirbt sich um erneute Kandidatur

Volkan Baran (re.) bei einer Jubilarehrung im Ortsverein Barop

Volkan Baran, Mitglied des Landtages und ehemaliges Mitglied des Rates der Stadt Dortmund, bewirbt sich erneut um ein Landtagsmandat. Das teilte er jetzt dem SPD-Unterbezirk sowie den Ortsvereinen in seinem Wahlkreis 112 (Dortmund II) mit. Und dazu wird nach einem umfassenden Neuzuschnitt der Wahlkreise auch ein Teil von Barop gehören.

„MdL Volkan Baran bewirbt sich um erneute Kandidatur“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Kommunalwahl in Dortmund: SPD stellt weiterhin den Oberbürgermeister und bleibt stärkste Fraktion im Rat

Mit einem lachenden und einem weinenden Auge blickt die Baroper SPD auf die Kommunalwahl vom 13. und 27. September zurück. Drei Ergebnisse sind aus Baroper Sicht sehr positiv zu bewerten: Erstens: die SPD stellt mit Thomas Westphal weiterhin den Dortmunder Oberbürgermeister. Er setzte sich mit 51,97% in der Stichwahl gegen den gemeinsamen Kandidaten von CDU und Grünen durch. Zweitens: die SPD stellt im Rat der Stadt mit 29,96% weiter die stärkste Fraktion. Und drittens: Silvya Ixkes-Henkemeier, seit vielen Jahren Mitglied im Ortsverein Barop, zog mit 28.62% per Direktmandat in den Rat der Stadt ein.  Sie wurde in der konstituierenden Sitzung der SPD-Fraktion zur Stv. Vorsitzenden gewählt. 

„Kommunalwahl in Dortmund: SPD stellt weiterhin den Oberbürgermeister und bleibt stärkste Fraktion im Rat“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Leitbild für das 21. Jahrhundert: Digitalisierung Riesenchance für Dortmund

Thomas Westphal will Digitalisierung beschleunigen

„Alle reden im Zuge der Corona-Krise von der Digitalisierung. Wir wollen mehr als nur reden, wir wollen uns innovativ und kraftvoll auf den Weg machen zur digitalen Großstadt Dortmund. Das ist mein Leitbild für unsere Stadt im 21. Jahrhundert.“ So formuliert Thomas Westphal eines seiner ehrgeizigen Ziele, sollte er als SPD-Kandidat bei der Kommunalwahl im September neuer Dortmunder  Oberbürgermeister werden.

„Leitbild für das 21. Jahrhundert: Digitalisierung Riesenchance für Dortmund“ weiterlesen