Verkaufsoffene Sonntage 2018

31. August 2017

Oberbürgermeister Ullrich Sierau hat vor wenigen Tagen die mit den Gewerkschaften, Kirchen, Stadtbezirken, der Industrie- und Handelskammer zu Dortmund, dem Handelsverband NRW Westfalen-Münsterland e.V., dem City-Ring und dem Dienstleistungszentrum Wirtschaft abgestimmte Aufteilung der verkaufsoffenen Sonntage auf die gesetzlich limitierten elf Termine vorgestellt. Bevor die Termine letztlich per Verordnung freigegeben werden können, prüft die Verwaltung für jeden Einzelfall, ob Anlass und räumliche Ausdehnung der geplanten Sonntagsöffnung mit der aktuellen Rechtslage vereinbar sind. Danach darf die Ladenöffnung immer nur begleitend zu  einer Veranstaltung stattfinden.
Vorgesehen sind für den Stadtbezirk Hombruch folgende Termine:

13.05.2018 – Hombruch Marktplatzfest

02.09.2018 – Hombrucher Straßenfest

11.11.2018 – Hombrucher Martini- und Bauernmarkt.

Der für die Freigabe einer Sonntagsöffnung zugrundeliegende Anlass muss eine prägende Wirkung für den öffentlichen Charakter des Tages haben.
Die regelmäßigen Voraussetzungen einer Sonn- oder Feiertagsöffnung hatte das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen bereits mit Erlass vom 07. September 2016 festgelegt. Sonn- und Feiertage genießen als Tage der Arbeitsruhe durch Verfassung und Gesetz einen hohen Schutz, der nur im Ausnahmefall unter engen Voraussetzungen durchbrochen werden darf.

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Praxis-Workshop „Wahlkampf“

20. Juli 2017

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Im Landtagswahlkampf 2017 hat die Dortmunder SPD zwei gut besuchte Theorie-Workshops durchgeführt. Nun wird es im Bundestagswahlkampf einen Praxis-Workshop „Wahlkampf“ geben. Das heißt, dass die verschiedenen Wahlkampfaktionen dann vor Ort ausprobiert werden. Die Details gibt es hier: SPD-Veranstaltung. Bei Interesse bitte bis zum 28.07. 2017 unter Wahlkampf.Dortmund@spd.de anmelden.

 

 

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Rat beschließt SPD-Initiative für Sozialticket

20. Juli 2017

Mit großer Mehrheit hat der Rat in der letzten Woche eine Initiative der SPD-Fraktion zum Erhalt des Sozialtickets beschlossen. Danach wird die neue Landesregierung aufgefordert, eine Fortführung des Sozialtickets zu garantieren und eine auskömmliche sowie dynamische Finanzierung zu ermöglichen, um auch weiterhin den finanziell schwächeren Menschen unserer Gesellschaft über die Mobilität eine gesellschaftliche Teilhabe zu garantieren.

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Martin Schulz: Die Liebe hat gewonnen!

30. Juni 2017

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Nach der Bundestagsentscheidung für die „Ehe für alle“ ist Kanzlerkandidat Martin Schulz zufrieden und stolz: „Mit der Entscheidung für die Ehe für alle haben wir die historische Chance genutzt, endlich mehr Gerechtigkeit durchzusetzen.“

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Marco Bülow startet Sozialtour

30. Juni 2017

Quelle: SPD-Fraktion.de

„10 % der deutschen Haushalte besitzen 60 % des Vermögens, gleichzeitig gilt jeder zehnte Beschäftigte als arm. 15,7 Mio. Menschen sind in der Bundesrepublik von Armut bedroht. Diese soziale Ungerechtigkeit ist nicht akzeptabel und wir müssen endlich gegensteuern“.

Im Rahmen seiner Sozialtour ruft Marco Bülow zur Kundgebung Sozialwende jetzt! auf: 12. Juli 2017, 17 – 19  Uhr, Reinoldikirchplatz in Dortmund. Den ganzen Beitrag lesen »

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Rat beschließt Samstagsverkehr der H-Bahn

6. Juni 2017

In der Sitzung am 1. Juni 2017 hatte der Rat der Stadt eine gut gefüllte Tagesordnung abzuarbeiten. Die SPD-Ratsfraktion fasst die wichtigsten Beschlüsse zusammen. Dazu gehört auch die Einführung des Samstagsverkehr der H-Bahn.

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Luisenglück halbseitig gesperrt

4. Mai 2017

Im Zuge der Bebauung an der Straße Luisenglück ist die westliche Fahrbahn in Höhe ATU gesperrt. Der Verkehr von der Stockumer Straße in Richtung Harkortstraße kann ungehindert fließen; der Verkehr in umgekehrter Richtung ist lediglich bis ATU frei. Fahrzeuge in Richtung Barop werden über die Baroper Bahnhofstraße geleitet. Diese Verkehrsbeschränkung wird voraussichtlich bis Ende November 2017  Bestand haben.

Die Baroper SPD wünscht allzeit gute Fahrt!

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Ortsverein legt „Barop“-Flyer vor

27. April 2017

Pünktlich zur heißen Phase des Landtags-Wahlkampfes legt der SPD-Ortsverein Barop einen neuen Flyer vor. Unter dem Titel „Barop – grüner Ortsteil mit viel Lebensqualität“ ist auf sechs vierfarbig bebilderten Seiten in Format „Din lang“ die Geschichte und die heutige Bedeutung Barops ebenso kurz und knapp beschrieben wie die Arbeit der örtlichen SPD in den letzten Jahrzehnten. Kontaktdaten und Internetadresse komplettieren das informative Faltblatt.

Der Flyer steht hier zum Download bereit.

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Gustav-Heinemann-Preis: Jetzt online abstimmen!

12. April 2017

Foto: SPD

Für die diesjährige Verleihung des Gustav-Heinemann-Bürgerpreises hat die SPD sehr viele Bewerbungen erhalten. Die Einsendungen zeigen, wie lebendig unsere Partei ist. Gustav Heinemann hätte sich über so viel Zuspruch, Interesse und Beteiligung sicher gefreut. Alle Vorschläge machen eindrücklich deutlich, bürgerschaftliche Arbeit hat in unserer Gesellschaft einen hohen Stellenwert. Der Einsatz für andere Menschen und unsere Demokratie ist ein hohes Gut.

Das Kuratorium hat in einem Vorauswahlverfahren drei Vorschläge für die Abstimmung im Internet nominiert. Die Entscheidung ist nicht leicht gefallen. Alle, die mit ihren Vorschlägen bei der sich nun anschließenden Abstimmung im Internet nicht zum Zuge kommen, bitten die Kuratoriumsmitglieder um Verständnis.

Folgende Nominierte stehen im Internet zur Abstimmung:

  • Can Dündar
  • Anwältinnen ohne Grenzen e.V.
  • Mobit e.V. Thüringen

Noch bis zum 28. April 2017 kann auf www.spd.de abgestimmt werden, wer in diesem Jahr den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis erhalten soll. Online findet man die Profile und Portraits der Nominierten. Bitte beteiligt Euch an der Abstimmung!

Die Preisverleihung findet am Montag, dem 22. Mai 2017 im Willy-Brandt-Haus in Berlin statt.

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Rat beschließt Novelle des Aktionsplans gegen Rechtsextremismus

12. April 2017

In der letzten Sitzung vor den Osterferien am 6. April 2017 hat der Rat der Stadt mit den Stimmen aller demokratischen Fraktionen die novellierte Fassung des Aktionsplans gegen Rechtsextremismus beschlossen. Ebenfalls wurde ein von der SPD-Fraktion initiierter Antrag gegen Salafismus angenommen. Damit kann der Kampf gegen Extremismus in unserer Stadt wirksam fortgesetzt und verstärkt werden. Weitere wichtige Beschlüsse:

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